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Update: Zu wenig OGS Plätze für unsere Schulanfänger an der Grundschule NORD

CDU vor Ort

Wie versprochen, haben sich einige Fraktionsmitglieder der CDU-Leopoldshöhe die Räumlichkeiten in der Grundschule Nord und der OGS angesehen. Frau Schmidt, Frau Kesting und Frau Koch haben uns durch die Räumlichkeiten geführt und die Probleme bei der Unterbringung und Versorgung der Kinder deutlich gemacht. Insbesondere die vermutlich notwendigen zwei weiteren Gruppen lassen einen zusätzlichen Raum- und Versorgungsbedarf erkennen.

Um eine für alle Beteiligten akzeptable Lösung zu finden, soll ein intensiver Gedankenaustausch mit betroffenen Eltern stattfinden. Hier sollen der Bedarf an Betreuung und Vorschläge der Eltern diskutiert werden.

Die Fraktionsmitglieder werden in den nächsten Sitzungen eingehend darüber beraten, welche Lösungsmöglichkeiten aus Sicht der CDU bestehen, um sowohl der Schule, der OGS, den Kindern und ihren Eltern gerecht zu werden.

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Zu wenig OGS Plätze für unsere Schulanfänger an der Grundschule NORD

Zu wenig OGS Plätze für unsere Schulanfänger an der Grundschule NORD

Bei der 4. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur wurden die Ausschussmitglieder von der Verwaltung über den Kindertagesstättenbedarf und über das Betreuungsangebot an den gemeindlichen Grundschulen informiert.
Für das kommende Kindergartenjahr steigt der Bedarf an Kindertagesstättenplätzen erheblich an. Nach jetziger Planung fehlen 49 Kindergartenplätze!! Durch den Rechtsanspruch (ab dem 1. Lebensjahr bis zur Einschulung) haben die Eltern aber die Möglichkeit ihre Kinder auch in die Obhut von Tagesmüttern zu geben.
Ebenso prekär ist die Situation beim Betreuungsangebot bei den gemeindlichen Grundschulen, die von der VHS Lippe geleistet wird. Eine Vertreterin der VHS informierte den Ausschuss über die Anmeldezahlen für das kommende Schuljahr. An der Grundschule Asemissen besteht ein Bedarf an 83 OGS Plätzen. Demnach müsste eine dritten Gruppe an der Grundschule Asemissen aufgemacht werden. Was die Randstundenbetreuung betrifft, wurden 43 Kinder angemeldet. Auch hier wird eine weitere Gruppe benötigt. Auf die Frage vom Ratsmitglied Angelo Siefert, ob die zusätzlichen Gruppen Platz an der Schule finden, wurde dies von den Verantwortlichen bejaht!!
An der Grundschule Nord ist die Situation eine ganz andere. Für das kommende Schuljahr werden an der Grundschule Nord 139 OGS Plätze benötigt. Leider kann die VHS als Träger aus Platzgründen nur 100 Kinder an der OGS beaufsichtigen. Da sich aus dem vergangenen Jahr noch 14 Kinder auf einer Warteliste befnden, besteht die Gefahr, dass viele Neuanmeldungen bei derzeitiger Sachlage keinen Platz bekommen!!

Ein Bedarf von zwei weiteren Gruppen kann aufgrund der momentanen Raumsituation an der Grundschule Nord nicht bereitgestellt werden. Bei der Randstundenbetreuung gibt es laut der Anmeldezahlen etwas Erfreuliches zu vermelden. Am Sitzungstag waren sechs freie Plätze verfügbar!!

Auf Initiative unseres Ratsmitgliedes Cornelia Risy, findet am 07.12.2015 ein Ortstermin an der Grundschule Nord statt, wo sich die CDU mit den Verantwortlichen der Grundschule Nord und der OGS treffen, um Lösungsideen zu erarbeiten, die eine Aufnahme möglichst aller interessierten Kinder mit dem Beginn des Schuljahres 2016/2017 sicher stellen.

Erstellt von unserem Fraktionsmitglied Angelo Siefert

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Gieselmannkreisel – Großer Erfolg durch intensive Bemühungen der CDU

Auf Vorschlag der Verwaltung sollen am Gieselmann-Kreisel neue Baugrundstücke ausgewiesen werden. Nach der notwendigen Flächennutzungsplanänderung , Darstellung von Wohnbaufläche am Gieselmannkreisel, wäre eine harte Nuss  zu knacken gewesen, dazu wäre laut Verwaltung eine Flächenrücknahme im Verhältnis 2:1 notwendig. Dieses hätte
bedeutet, dass für ca. 30 Baugrundstücke am Gieselmann-Kreisel etwa 60 Baugrundstücke in dem bereits geplanten Baugebiet Brunsheide Süd hätten „geopfert“ werden müssen.

Nach intensiven Recherche unserer Fraktionsmitglieder Hans Gräfe und Gerhard Pankoke und Diskussion mit der Verwaltung wurde nun folgende Lösung erreicht:

Es kann mit einer Flächenrücknahme 1:1 verfahren werden, also kein Verlust von Baugrundstücken und die in der Brunsheide notwendige Flächenrücknahme erfolgt innerhalb eines vorhandenen

Immissionsradius um einen landwirtschaftlichen Betrieb. Dadurch bleibt das Baugebiet Brunsheide Süd in dem Umfang, der bebaut werden darf, erhalten und zusätzlich können wir ca. 30 Baugrundstücke
am Gieselmann-Kreisel ausweisen. Ein toller Erfolg, der nur durch das Engagement unserer Fraktionsmitglieder erreicht wurde. Die Möglichkeit des Lückenschlusses zwischen Leopoldshöhe und Schuckenbaum
bleibt so erhalten.

 

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CDU-Leopoldshöhe stellt fest: Keine Explosion der Müllmengen

In der letzten Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz wurden die Abfallzahlen aus dem ersten Quartal 2015 vorgestellt. Danach stieg die Menge des Biomülls von 266,56 t in 2014 auf 289,83 t im ersten Quartal 2015. Hier zeigt sich aus unserer Sicht ganz deutlich, dass die Bürgerinnen und Bürger in Leopoldshöhe vermehrt Grünschnitt in der Biotonne oder Saisonbiotonne entsorgen. Indiz dafür ist, dass mit erstem Einsetzen der Gartenaktivitäten im März der Biomüll um etwa 14 Tonnen gegenüber dem Vorjahr angestiegen ist, während er im Januar und Februar nahezu konstant geblieben ist.  Aus diesem Grund hat unser Ratsmitglied Siegfried Habicht den Vorschlag eingebracht, die Saisonbiotonne bereits ab Ende März zu leeren.

 

Beim Restmüll ist die Lage sehr erfreulich, die Mengen sanken um 17,24 Tonnen ! Die von der SPD prophezeite Explosion der Müllmengen ist ausgeblieben. Ganz im Gegenteil, nach einer kurzen „Aufräumphase“ können wir nun sinkende Restmüllmengen verzeichnen. Durch gute Verhandlungen des Abfallwirtschaftsverbandes mit dem Entsorgungsunternehmen konnten die Gebühren für den Restmüll auf 140 €/t gesenkt werden.

 

In Summe haben die Leopoldshöher Haushalte 5718,76 € bei der Müllentsorgung weniger ausgegeben als im 1. Quartal 2014. Dazu kommt die Entlastung durch die Abschaffung der Verwiegung in Höhe von ca. 15000 €/Quartal. Für uns als CDU-Leopoldshöhe eine Bestätigung, die richtige Entscheidung für Leopoldshöhe getroffen zu haben.

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CDU-Leopoldshöhe setzt sich für die Optimierung von Naturschutzmaßnahmen ein – Ein wichtiger Schritt zur Biotopvernetzung

Wenn Flächen versiegelt werden, zum Beispiel, wenn ein Wohnhaus oder eine Straße gebaut werden, sind Ausgleichsmaßnahmen vorzusehen. Dabei sollten, vorrangig Verbindungslinien zwischen Biotopen* geschaffen werden.

Die bisherige Vorgehensweise war geprägt nach dem Prinzip: man nehme Ackerland und werte diese Fläche z.B. durch Aufforstung ökologisch auf. Als Folge ergaben sich dann etliche Biotop mit einer Insellage, Flora und Fauna blieben unter Umständen isoliert.

Ziel soll künftig sein:

  1. Eine Vernetzung auch als schmales Band-, z.B.  ein Gehölzstreifen oder einfach ein Grünstreifen, zwischen 2 Biotopen -sind in der Sache wertvoller als die bisherige Vorgehensweise. Ein Austausch der Arten wird durch die Vernetzung, eher ermöglicht.
  2. Leopoldshöhe besitzt noch eine umfassende intakte Landwirtschaft. Die Ackerböden sind hochwertig, aber knapp;  mit einer bandartigen Vernetzung vorhandener Biotope, kann bei erforderlichen Ausgleichsmassnahmen, der große Zugriff auf etliche Ackerlagen entfallen. Den landwirtschaftlichen Betrieben bleiben zusammenhängende Flächen erhalten und trotzdem sind die Naturschutzvorgaben zu erfüllen.
  3. Durch den Beschluss im Rat wird bei der künftigen Flächenauswahl stärker als bisher der Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz mit sprechen.

Nun wurde, auch auf Drängen der CDU, ein entsprechender Ratsbeschluss gefasst:

„Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz ist bei allen Maßnahmen im Rahmen der Biotopvernetzung und der Vorbereitung von Ausgleichsmaßnahmen, die noch nicht Bestandteil eines Bauleitverfahrens bzw. Verkehrswegeplanes sind, zuständig. (Frühzeitige Koordination eines vorhandenen Flächenpools und Planungen für den geeigneten Flächenerwerb).“** Einstimmig beschlossen
„Bei der Aufstellung von Bauleitplänen und vorbereitenden Verkehrswegeplanungen, bei denen im Hochbau- und Planungsausschuss und/oder dem Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr Ausgleichsmaßnahmen über Ausgleichsflächen einer Größe von mindestens 0,2 ha beraten werden sollen, ist –sobald der Umfang der Ausgleichsmaßnahmen bekannt ist- durch die Verwaltung eine Stellungnahme des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz einzuholen.“** Diese Formulierung wurde mit 18 Ja-Stimmen und 14 Enthaltungen beschlossen

*Biotope sind unterschiedliche Lebensräume, z.B. bietet der Wald andere Verhältnisse für Flora und Fauna als Wiesen oder Ackerland.
** Zitat aus dem Ratsbeschluss vom 19.03.2015

Autor Hans Gräfe, Ausschusssprecher der CDU Leopoldshöhe im Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz