CDU bedankt sich bei den verantwortungsvollen Bürgerinnen und Bürgern

In der nächsten Sitzung der Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz wird die Kalkulation der Abfallgebühren 2015 besprochen.

Nach Abschaffung der Müllverwiegung stiegen die Abfallmengen beim Restmüll lediglich um 3,8 Prozent. Die von der SPD befürchtete Explosion der Abfallmengen blieb aus. Durch längerfristige Verträge werden Abfallgebühren beim Restmüll um bis zu 8,1 Prozent (bis zu 30 EUR) sinken können.
Beim Bioabfall ist aufgrund der starken Nutzung der Bio- und Saisonbiotonne für Grünschnitt eine leichte Erhöhung von bis zu 13 EUR bei einem 240 l Gefäß notwendig sein könnte.
Die Anlieferungsmengen auf dem Bauhof reduzierten sich um 25% durch Nutzung der Saisonbiotonne und ersparten so vielen Leopoldshöher Bürgerinnen und Bürgern eine zeitintensive Anlieferung, viele Liter Benzin und etliche Kfz-Innenreinigungen

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Hauptstraße (L751) Asemissen

Zustand der Hauptstraße kein Vorschlag der CDU

Seit Jahren wird der Zustand der Hauptstraße in Asemissen bemängelt. Die von der CDU beantragte Umgestaltung der Ortsdurchfahrt wurde abgelehnt. Die Pläne des Umgestaltungsvorschlages finden Sie hier.

Umgestaltungsvorschlag Hauptstrasse Asemissen

Der derzeitige Zustand ist nicht ein Vorschlag der CDU, sondern eine Vorgabe von Straßen NRW, welche der Rot/Grünen Landesregierung untersteht. Eine Nutzung von Fußgängern und Radfahrern auf dem Gehweg wurde wegen der zu geringen Breite untersagt.

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Mennoniten Seniorenwohnheim

Mennoniten hoffen auf Genehmigung eines Seniorenwohnheimes

Warum unterstützt die CDU die Planung an diesem Standort?

Ist ihr etwa der Schutz der Landschaft nicht so wichtig???

Nach den Planungsunterlagen soll das Gebäude am Rande der vorhandenen Bebauung „Im Schmeltebruch“ errichtet werden, im sogenannten Außenbereich, der hier als „Allgemeines Landschaftsgebiet“  festgesetzt ist.

Man muss bei der Beurteilung des Sachverhaltes bezüglich der Standortfrage genau hinschauen und dabei wesentliche Fakten beachten:

  1. Dass die Mennoniten Gemeinde, die in diesem Umfeld ein gewisses Zentrum besitzt und hier deshalb gern für das Seniorenwohnheim diese Standortnähe favorisiert, ist verständlich. Bei der Beurteilung/Überprüfung der Standortfrage, kann diese Überlegung natürlich nicht allein ausschlaggebend sein bzw. rechtfertigt diesen Standort nicht zwangsläufig.
  2. Verbietet  der hier festgesetzte Landschaftsschutz  jegliche Planung? Welche (Natur)schutzmaßstäbe sind hier anzulegen? Weiterlesen

Gemeindefinanzen in den Griff bekommen

CDU-Fraktion bringt hierzu Antrag in den Rat ein

Die CDU Leopoldshöhe hat einen Antrag eingebracht, wonach der Kämmerer bis März 2014 ein Haushaltssicherungskonzept erstellen soll. Seit Jahren sind Verwaltung und Politik bemüht, den Haushalt der Gemeinde zu konsolidieren. Leider haben die bekannt aktuellen Ereignisse, insbesondere die große Belastung die Rot/Grüne Landesregierung Nordrhein Westfalen, dazu geführt, dass die Haushaltssicherung für das Jahr 2014 nur mit einem erheblichen Mehrbelastungen für unsere Mitbürger  verhindert werden könnte. Unabhängig vom Ausgang der Beratungen werden aus Sicht der CDU-Fraktion weitere Konsolidierungsmaßnahmen notwendig sein. Steigende Personal- und Sachkosten, die Notwendigkeit zukünftiger Investitionen, z.B. in die Immobilien und Straßen der Gemeinde, sind Gründe hierfür. Weiterlesen

Die SPD irrt, die Müllentsorgung wird günstiger!

 

SPD geht von völlig haltlosen Berechnungsgrundlagen aus!

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Fraktionsvorsitzender Axel Meckelmann

 

„Trotz fortwährender Zweifel der SPD wird die Müllentsorgung ab dem 1. Januar 2014 für die Leopoldshöher Bürgerinnen und Bürger günstiger“, ist sich der CDU Fraktionsvorsitzende Axel Meckelmann sicher. Die von der SPD vorgestellte Berechnung geht nach Ansicht der CDU von völlig haltlosen Grundlagen aus. So wird auf Basis einer 14-tägigen Leerung der grauen Tonne gerechnet. Aktuell wird diese Möglichkeit aber gerade einmal bei 42 von ca. 5.500 Tonnen genutzt. Der weitüberwiegende Teil wird im 4-Wochenrythmus geleert und dies wird auch zukünftig so bleiben.

Die Kooperation aus CDU, Bündnis90/Die Grünen und FDP  bietet den Bürgern der Gemeinde die Möglichkeit, Kosten einzusparen. Bezahlt ein 4 Personen-Haushalt aktuell bei einer 80 l Tonne für die 4-wöchige Restmüll- und die 2-wöchige Biomüllentleerung 148,60 € /Jahr, werden dies zukünftig lediglich 114,00 € sein. Weiterlesen